Streit um Strafgebühr für versäumte Arzttermine
Angesichts langer Wartezeiten in vielen Praxen fordern Ärzt:innen erneut Strafgebühren für Patient:innen, die gebuchte Termine platzen lassen. Der Sprecher des Bundesverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Jakob Maske, sagte der „Bild“: „Es ist nicht mehr zu akzeptieren, dass Patienten Termine verbindlich vereinbaren und diese nicht wahrnehmen.“ Damit nähmen sie anderen Termine weg. Um Patient:innen zu sensibilisieren, wäre „ein Ausfallhonorar von bis zu 100 Euro, je nach Länge des vorgesehenen Termins, erforderlich.“
Lange Wartezeiten trotz Termin
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen wies die Forderungen scharf zurück. „Das entwickelt sich zu einem beschämenden Überbietungswettbewerb, wer kranken Menschen am meisten Geld abnehmen möchte“, sagte Sprecher Florian Lanz der Deutschen Presse-Agentur. Die Alltagserfahrungen der Patient:innen „sind doch vielmehr volle Wartezimmer, in denen trotz eines Termins lange gewartet werden muss.“
Bis zu 20% der Termine platzen
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, sagte der „Bild“-Zeitung, mittlerweile würden 10 bis 20% der gebuchten Termine nicht mehr wahrgenommen. Er forderte eine Ausfallgebühr für Patient:innen „in Höhe von 10 bis 20 Euro, die heutzutage in fast allen Lebensbereichen üblich ist“. Diese Gebühr für das Nichterscheinen von Patient:innen sollte von den Krankenkassen zu zahlen sein, sagte Gassen.
Die Diskussion über Strafgebühren für ungenutzte Termine kommt immer wieder auf. So hatte Gassen bereits im September gesagt: „Angemessen wäre eine von den Krankenkassen zu entrichtende Ausfallgebühr, wenn deren Versicherte Termine vereinbaren und dann unentschuldigt nicht wahrnehmen.“ Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) signalisierte bereits damals, die Ärzt:innen hätten recht, dass ausgefallene Termine die medizinisch bedingte Ausnahme sein müssten. „Geldstrafen sind aber der falsche Weg.“
Kommen Lösungen für weniger Wartezeiten?
Der Kassen-Spitzenverband forderte eine ernsthafte Debatte und konkrete Lösungen für eine bessere Steuerung - also wie Patient:innen so schnell wie es ihre Erkrankung erfordert zu richtigen Ärzt:innen oder ins richtige Krankenhaus kommen. „Wir brauchen keine Diskussion darüber, dass eine junge Mutter, die es mit ihrem kranken Kind nicht rechtzeitig zu ihrem Kinderarzt schafft, auch noch 100 Euro Strafezahlen muss“, sagte Verbandssprecher Lanz.
In den laufenden Koalitionsverhandlungen von Union und SPD hatte sich die Arbeitsgruppe Gesundheit mit dem Problem befasst, dass viele gesetzlich versicherte Patient:innen nur schwer an Facharztterminekommen. Die AG schlug ein „verbindliches Primärarztsystem“ vor. Hausärzt:innen sollen dabei erste Anlaufstelle für Patient:innen sein und diese nur im Bedarfsfall an Fachpraxen weiterleiten. Union und SPD versprechen sich von den Maßnahmen insgesamt eine schnellere Terminvergabe sowie eine zielgerichtetere Versorgung.
Quelle:dpa